Urteile zu § 12 SGB II – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.505 Entscheidungen

SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen längerer stationärer Unterbringung · Rückausnahme nur bei tatsächlicher Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 2
Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes

Verwertung des eigenen Vermögensstammes zur Deckung des … · unvernünftiger Vermögensverbrauch

Familienrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · Prüfung der angemessenen Größe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Hilfebedarfs · Anrechnung von Eigentum und Vermögen · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten bei der Ermittlung … · Verwertungspflicht bei einem Bausparvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Vermögensberücksichtigung

selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe des Grundstücks · Unterkunft und Heizung · Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für Instandhaltung und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 96. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Schonvermögen · räumliches Getrenntleben der Ehegatten ohne Trennungswille

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Unterschreitung des Schwellenwerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verzicht auf Leistungen trotz Hilfebedürftigkeit · kein Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung des …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld

Sozialrecht Abgeändert