Vermögensberücksichtigung · Prämiensparvertrag · Verwertbarkeit bei möglicher vorzeitiger Auflösung trotz … · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 12 SGB II – Seite 15
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.505 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erbschaft · Zufluss nach Antragstellung · Dauertestamentsvollstreckung · Verfügungsbeschränkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterkunftskosten für ein teils selbst genutztes … · Berücksichtigung verbrauchsunabhängiger Kosten in … · keine anteilige Berücksichtigung nach der genutzten …
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Kostensenkungsaufforderung · Ablauf des Übergangszeitraum · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid - Angelegenheiten nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten · Höhe und Einsparmöglichkeiten
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur Rentenantragstellung durch den … · Anforderungen an die Ermessensausübung bei der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · zugeflossene Mittel aus Überschussbeteiligung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs · Großmutter als Verfügungsberechtigte · Schenkung unter Auflagen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage des BSG · Pflicht zur vorläufigen Leistungsgewährung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Zweipersonenhaushalt · unangemessene Größe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung Hilfebedürftigkeit durch Tilgung von Schulden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Anspruchsgrundlage für Übernahme von … · Ansparung aus dem Regelbedarf · kein Mehrbedarf · kein Darlehen bei möglicher Bedarfsdeckung durch Vermögen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Lebensversicherung · Wirtschaftlichkeit · nur eingeschränkte Übertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB 1 · Vorlage von Kontoauszügen · Schwärzung personenbezogener Daten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
keine Kostenübernahme für Bereitstellung und Nutzung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen