Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SGB II – Seite 16
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.505 Entscheidungen
Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · keine Verwendung zur Sicherung des Lebensunterhalts · Tilgung von Unterhaltsschulden und vorzeitiger Verbrauch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundstück, dessen sozialrechtliche Einordnung als … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Nichtberücksichtigung von Schuldzinsen aus Darlehensvertrag … · fehlende Ernsthaftigkeit der nachträglichen Zinsvereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Lebens- oder Rentenversicherungen · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit · Verlustquote
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestandskräftige Ablehnung eines Steuer-Billigkeitserlasses …
Steuerrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · SGB II · Altersrente
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung eines Miteigentumsanteils an einem … · darlehensweise Leistungsgewährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
selbst genutzte Eigentumswohnung · Berücksichtigung von Zinszahlungen aus Erbfolgevertrag zum …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen
Sozialrecht
Kosten der Unterkunft · SGB II · Angemessenheit der Miete · Bedarfsgemeinschaft · Mietrichtwert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommen und Vermögen · Verfügbarkeit · keine Privilegierung von Vermögen · keine Heranziehung von Vorschriften des SGB 12 oder des SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -verteilung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Mitglied einer gemischten Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Auslösezahlungen des Arbeitgebers für Übernachtung und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · fehlende Vereinbarung eines privatrechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen bei falschen Angaben zu vorhandenem Vermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Zeitpunkt der Einkommensanrechnung bei Kündigung einer …
Sozialrecht
Wirksamkeit einer von einem Behördenmitarbeiter … · Grundsätze für die anzustellende Vergleichsberechnung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Abfindung aus arbeitsgerichtlichem Vergleich · einmalige Einnahme · keine Berücksichtigung über den Bewilligungs- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen