Sozialrecht
Urteile zu § 12 SGB II – Seite 17
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.505 Entscheidungen
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur · selbst genutzte Eigentumswohnung · Einbau einer Gasetagenheizung anstelle Öleinzelöfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Abgeändert
Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Berücksichtigungsfähigkeit einer Nutzungsentschädigung als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfung der ursprünglichen bestandskräftigen … · Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung · Einkommensberechnung · Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus selbstständiger Arbeit · vorläufige Bewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vererbbarkeit der Ansprüche · Sonderrechtsnachfolge · Nachzahlung für Zeiten in der Vergangenheit
Sozialrecht Abgeändert
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leibrentenzahlung als Unterkunftskosten · Abgrenzung von Tilgungszahlungen · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · Angemessenheitsprüfung unter verfassungskonformer Auslegung …
Sozialrecht
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben · Teilnahme an Freizeiten · Vereinsfahrten für Kinder und Jugendliche · Bestandteil des Regelbedarfs
Sozialrecht
häusliche Pflege · Pflegegeld · Schwerstpflegebedürftigkeit · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Leistungsausschluss des Partners wegen stationärer … · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schulgeld-Erhebung · Sonderungswirkung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Darlehen wegen Mietschulden · sozialwidriges Verhalten · wiederholte zweckwidrige Mittelverwendung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Hilfebedürftigkeit · Voraussetzung der Pflicht zur Verwertung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschränkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abtrennbare Verfügungen · getrennte Trägerschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · kapitalbildende Lebens- oder Rentenversicherung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · kein Schonvermögen zur Altersvorsorge · fehlender Verwertungsausschluss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Grundstücksüberlassungsvertrag mit Verpflichtung zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · einmalige Einnahme · Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · einmalige Einnahme · Verteilzeitraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen