Urteile zu § 12 SGB II – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.505 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Vollziehungsfrist für einstweilige Anordnung · Anwendbarkeit von § 929 Abs 2 ZPO · Verfahren über die Gewährung von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Arbeitslosengeld II – Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Wohngeldantrag und -bewilligung · unterlassene Antragstellung nach SGB 2 · Anwendung des § 28 SGB 10

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach … · Vermögenseinsatz · nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung · Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehensweise Schuldübernahme durch den Leistungsträger … · Berücksichtigung eines übermäßigen Verbrauchs bei einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Private Altersvorsorge als anzurechnendes Vermögen · Umfang der Mitwirkungspflichten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Belastung mit einem Wohnrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung und Reparatur · Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und … · Übernahme der Kosten für die Erneuerung einer Anlage bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Kostensenkungsverfahren · Unterbrechung des Leistungsbezugs · erneute Übergangsfrist für die Kostensenkung · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld für die Betreuung mehrerer Pflegekinder in … · Anteil für den erzieherischen Einsatz · Ermittlung des Durchschnitts aller Erziehungsbeiträge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Münzsammlung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung · keine besondere Härte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen