Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.505 Entscheidungen
Beschwerderecht der Staatskasse · keine Beschwerde gegen die Prozesskostenhilfebewilligung … · Prozesskostenhilfeantrag · vereinfachte Erklärung nach § 2 Abs 2 PKHFV
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfungsantrag · einjährige Verfallfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Auskunftspflicht des Vermieters eines … · Aufforderung zur Vorlage der vollständigen Betriebs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtliche Erwerbsfähigkeit · britischer Staatsangehöriger · Brexit · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlender Nachweis einer wirksamen Rückzahlungsforderung …
Sozialrecht
Sozialrecht
tatsächliche Aufwendungen · Wohneigentum · Kosten für Einbau und Betrieb einer im Eigentum des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage · Einspeisevergütung · kein Vermögen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · Sparbuch · Anlage für die Leistungsberechtigten durch deren Großvater … · Verfügungsbefugnis des Einzahlers/Besitzers
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterbliebene Befragung eines benannten sachverständigen … · Beweiserhebung im Ausland
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · freiwillige Geldzuwendung in Höhe von 3.500 Euro an …
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · Miteigentümer eines selbst genutzten Hausgrundstücks · Schonvermögen · angemessene Größe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
langfristige Sicherung der Unterkunft
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · gedrängte und nachvollziehbare Darlegung des der … · Bezeichnung einer Divergenz · Entscheidungserheblichkeit der behaupteten Abweichung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme von Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur … · Abgrenzung von Erhaltungsmaßnahmen zu … · Dachreparatur · baurechtswidriger Zustand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Schenkung eines Geldbetrags für Pilgerfahrt nach Mekka
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Der Kläger begehrt die nachträgliche Erbringung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen