Urteile zu § 12 SGB II – Seite 23

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.505 Entscheidungen

SG Trier 1. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Stromschulden · Darlehen zur Aufhebung einer Stromsperre · extremer Stromverbrauch · Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Rechtfertigung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · angemessene Erhaltungsaufwendungen bei selbst genutztem … · Sicherung der Bewohnbarkeit der Unterkunft · Darlehen für abflusslose Sammelgrube statt für …

Sozialrecht Abgeändert
BVerwG 5. Senat Urteil LS zitiert von 42
Rückforderung von Ausbildungsförderung

Kraftfahrzeug als einsetzbares Vermögen · Begriff des Hausratsgegenstandes und Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 104
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · drohende Wohnungslosigkeit · gesonderte Antragstellung · zwischenzeitliche Aufnahme eines Privatdarlehens bei Dritten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Kraftfahrzeugreparaturkosten eines selbständig … · sonstige weitere Leistung nach § 16 Abs 2 S 1 SGB 2 · Erforderlichkeit

Sozialrecht
LSG Saarland 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit … · keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Erhöhung der Altersvorsorgefreibeträge durch SozVersStabG · Anwendung vor Inkrafttreten bei Leistungsklagen · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3
Kinderzuschlag – Hilfebedürftigkeit

Mindesteinkommensgrenze · Kosten der Unterkunft · Kopfteil · Existenzminimumbericht 2005

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruch aus Berliner Testament · Verwertbarkeit des vom überlebenden Elternteil selbst … · besondere Härte

Sozialrecht
SG Berlin 115. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit zur gemischten Bedarfsgemeinschaft · Altersrentenbezug und längere stationäre Unterbringung des … · kein dauerndes Getrenntleben der Ehegatten bei fehlendem … · Einkommensberücksichtigung und -verteilung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Private Kranken- und Pflegeversicherung

Arbeitslosengeld II-Bezieher · Höhe der Übernahme bzw Erstattung der Kosten für eine … · einstweilige Anordnung · kein Anordnungsgrund, da voller Leistungsanspruch …

Sozialrecht