§ 12 SGB II – Rechtsprechung (1.505 Entscheidungen) – Seite 26

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Im Streit steht, ob die Beklagte den Klägern zu 3) und 4) zusätzliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Anrechnung von Einkünften des Klägers in der Zeit vom 01.01.2006 bis 31.05.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch der Kläger auf Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis zum 03.05.2006

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Der Antragsteller kann sich nicht darauf berufen, die Antragsgegnerin sei nicht der zuständige Leistungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.08.2008

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Klägers auf Arbeitslosenhilfe ab 28. Februar 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 07.08.2008 zitiert von 3

November 1964 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten die hälftige Erstattung ihrer nachgewiesenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 07.08.2008

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 04.08.2008

Hilfe zum Lebensunterhalt als Darlehen und Grundschuldeintragung

Bundessozialhilfegesetz · Darlehensgewährung · geschütztes Vermögen · Grundschuld · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.07.2008

(Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

getrennt lebende Ehegatten aufgrund stationärer … · Fortbestehen der Einstandspflicht gem § 19 SGB 12 · Vermögenseinsatz · Kapitallebensversicherung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 28.07.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.07.2008

Die am 00.00.1975 geborene Antragstellerin ist bisher noch nicht berufstätig gewesen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.07.2008

Die am 00.00.1975 geborene Antragstellerin ist bisher noch nicht berufstätig gewesen

Sozialrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 16.07.2008 LS zitiert von 1

Zur Angemessenheit eines Hausgrundstücks im Sinne von § 115 Abs. 3 ZPO, § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.07.2008

Sämtliche auf den Zeitraum ab Antragstellung im einsteiligen Rechtsschutz wirkende Sanktionsbescheide des …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 01.07.2008

Die Kläger begehren eine höhere Heizungsbeihilfe für die Zeit von Januar bis April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 30.06.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides über die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2008 LS

sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Arbeitslosenhilfe · Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Lebensversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2008 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Rückforderung überzahlter Kinderzuschlagsleistungen im Zeitraum Juli 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 02.06.2008

Streitig ist die Anrechnung einer Einkommensteuererstattung sowie die Anrechnung einer Sparprämie und von …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Schleswig Beschluss 30.05.2008

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Höhe eines Zuschusses …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Kosten der Unterkunft nach § 22 des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

Die Antragsteller begehren im Rahmen der ihnen gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 26.05.2008

Das Sozialgericht (SG) hat es zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner einstweilen zu verpflichten, dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 15.05.2008

Der Kläger begehrt die erneute Bescheidung seines Antrages auf Erstattung von Bewerbungskosten nach § 16 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 28.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.04.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (Fassung vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.04.2008

Ob das Hauseigentum des Klägers von diesem selbst bewohnt und damit geschützt im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 4 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.04.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.04.2008

Ob dem am 31. Januar 1948 geborenen Kläger ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 15.04.2008

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 23. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage der Anrechnung einer Steuererstattung als Einkommen nach § 11 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 29.02.2008

Im Streit steht, ob die Beklagte den Klägern höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mainz Urteil 25.02.2008

Berücksichtigung privater Rentenversicherung als Vermögen beim SGB-II-Anspruch

Vermögensanrechnung · SGB II · Altersvorsorge · Rückkaufswert · Zugewinnausgleich

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Kinderzuschlag bis 30.06.2005 auf den Antrag der Klägerin vom 30.03.2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.02.2008

Ob beim Bezug von laufenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) durch die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2008

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit welcher sich der Antragsteller gegen die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 21.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Betriebskosten des Kraftfahrzeugs der Kläger

Sozialrecht Klage abgewiesen