Sozialrecht
Urteile zu § 22 SGB II – Seite 55
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
4.624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.624 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
selbst genutztes Hausgrundstück · keine Berücksichtigung von Verzugszinsen für fälligen … · Überzahlung bei Betriebs- und Heizkosten für einzelne Monate · Saldierung mit Fehlbeträgen in anderen Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Spesenzahlung des Arbeitgebers für … · keine zweckbestimmte Einnahme · Absetzbarkeit der Verpflegungsmehraufwendungen vom …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Zweipersonenhaushalt in Niedersachsen · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Untersuchungsmaxime
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechnung · Anwendung der Rundungsregelungen des § 41 Abs 2 SGB 2 aF · Unbegründetheit der Berufung · keine Unzulässigkeit der Klage im Hinblick auf die …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Grundstücksüberlassungsvertrag mit Verpflichtung zur …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden · Stromkostennachforderung bei Beheizung des Eigenheims mit … · Unmöglichkeit der Differenzierung zwischen Heiz- und …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · einmalige Einnahme · Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Prozessfähigkeit · ausländische Sorgerechtsentscheidung · Verstoß gegen den ordre public · Anhörungspflicht
Verwaltungsrecht
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Untermietverhältnis · keine Minderung der Unterkunftskosten allein aufgrund des … · Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Kosten der Anschaffung einer Heizquelle für eine Wohnung …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ausnahmefall bezüglich Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zusicherung gem § 22 Abs 4 SGB 2 und Angemessenheit der … · Angemessenheit der Umzugskosten · keine Notwendigkeit zur Beauftragung eines …
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Übernahme von Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens oder Selbsthilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsstrom der Heizungsanlage · Anforderungen an eine Schätzung des Stromverbrauchs · auch für elektrische Zusatzheizung im Badezimmer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Darlehen bei Schulden · selbst genutztes Hausgrundstück in Erbbaupacht · Mietrückstand für unbebauten, getrennt angemieteten … · Zwangsvollstreckung auch für bewohnten Grundstücksteil
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in … · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · ergänzende Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen