Urteile zu § 2 SGB II – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

706 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

706 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit von … · Selbsthilfeobliegenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 11

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Besuchsreise zum im Ausland lebenden Ehegatten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Übernahme der Umzugskosten · Kostenminimierung durch Selbsthilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · keine Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Versagung von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 1

Eingliederungsleistung · Voraussetzungen der Bewilligung bzw Weiterbewilligung von … · Verlängerungsantrag · Ermessensfehler

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Berücksichtigung von Vermögen bei der Ermittlung des … · Anforderung an die Annahme außergewöhnlicher Umstände für …

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS

Ermäßigung · Sozialleistungsempfänger · Regelbedarfssatz · Härtefallgründe

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines … · Notwendigkeit der konkreten Angabe von … · Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe · besondere Härte · Leistungsbezug für kurze Dauer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5

tatsächliche Aufwendungen · Kosten einer Räumungsklage · Entstehung der Mietrückstände aufgrund einer rechtswidrigen … · fehlende Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Eingliederungsverwaltungsakt · Klageart bei fortbestehender Regelungswirkung · Zulässigkeit der Klage trotz anhängiger Klage gegen … · Geltungsdauer des Eingliederungsverwaltungsakts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Zweifel am Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil zitiert von 1

Erstattungsforderung des Jobcenters

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Abgeändert