Urteile zu § 39 SGB II – Seite 9

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

678 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Inhalt eines Bescheides zur Ersetzung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungskürzung im Rahmen eines Sanktionsbescheides · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Unterhaltszahlungen · titulierte Unterhaltsverpflichtungen iS von § 11 Abs 2 S 1 … · Errichtung freiwilliger Unterhaltstitel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · sonstiger wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts

Sozialrecht
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund

Sozialrecht
SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Wegfall des Arbeitslosengeldes II

zeitgleiche Entscheidung über Sachleistungen bzw geldwerte … · Ermessensreduzierung bei Gefährdung des physischen … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
SG Koblenz 2. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzungen für die Ersetzung der … · sofortige Vollziehbarkeit des Ersetzungsbescheides

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage

Anordnung der sofortigen Vollziehung eines … · unzureichende Begründung des besonderen öffentlichen … · vermutete Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft gem § … · Kostenfreiheit für den Dritten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Kassel 6. Kammer Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsentscheidung · Entscheidung über ergänzende Sach- und geldwerte Leistungen · eigenständige Verwaltungsakte · gleichzeitige Entscheidung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Beschluss LS
(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Umwelt- bzw Abwrackprämie · zweckbestimmte Einnahme · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen