Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 44a SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
287 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
287 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Betäubungsmittelrecht · Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen … · Kopfteilprinzip · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kommunale Eingliederungsleistungen · Schuldnerberatung · Prognoseentscheidung · Beurteilung der Erforderlichkeit der Leistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilnahme an einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilnahme an dem Projekt Aktiv
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungsanspruch des Leistungsberechtigten gegen den … · fehlende Rechtsgrundlage · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antragsteller wendet sich mit Beschwerde gegen einen Beschluss, mit dem das Sozialgericht eine …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für … · Verfassungsmäßigkeit des § 40a SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsobliegenheit nur bei Kenntnis einer … · verfassungskonforme Auslegung · keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilprinzip
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung nach § 40 Abs. 4 SGB 2
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Streit zwischen kommunalem Träger und der Agentur für … · fehlende Feststellungen des LSG zur Rechtmäßigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a … · Nichterteilung einer Schweigepflichtsentbindung zur … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · regelmäßige Fahrkosten zum Arztbesuch · laufender Bedarf · kein unabweisbarer Bedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem nach dem AsylbLG … · Regelbedarfsstufe 2 · kein Bezug von Asylbewerberleistungen · fehlende Kenntnis des Leistungsträgers vom Hilfefall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Einführung des Erstattungsanspruchs der … · Rentennachzahlung · Erlöschen des Nachzahlungsanspruchs · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · ambulant betreutes Wohnen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt die Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Mecklenburgische … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Geltendmachung von Leistungen nach Feststellung dauerhafter … · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Anspruch auf höhere Leistungen für einzelne Monate
Sozialrecht Abgeändert