Urteile zu § 44a SGB II

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

287 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

287 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Leistungsablehnung wegen fehlender Erreichbarkeit · Möglichkeit der werktäglichen Kenntnisnahme · Person ohne festen Wohnsitz · Sicherstellung der postalischen Erreichbarkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil

rechtliche Erwerbsfähigkeit · britischer Staatsangehöriger · Brexit · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 142. Kammer Beschluss LS

einstweiliger Rechtsschutz · nichterwerbsfähiger Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit auf Zeit · Leistungsgewährung nach § 19 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
SG Berlin 116. Kammer Beschluss LS

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers bis zum … · Entbehrlichkeit des Verfahrens wegen der Aufnahme einer …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 3. Kammer Urteil LS

teilweise Leistungsversagung · fehlende Mitwirkung · Nichtvorlage eines Gesundheitsfragebogens und … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Klage auf höhere Leistungen · rückwirkende Feststellung der vollen Erwerbsminderung · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers · Beiladung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS

Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 2

Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS

rückwirkende Feststellung einer dauerhaften vollen … · Wechsel der Zuständigkeit vom Grundsicherungs- zum … · Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers zur … · Anrechnung von Guthaben aus Betriebs- und …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS

Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers · Fehlen eines ausdrücklichen Widerspruchs oder einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach … · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Nutzung eines Pkw · Eigentumsverhältnisse am Pkw

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 11

Verhältnis zur Sozialhilfe · gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem Bezieher einer … · Bezug von Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung · kein ergänzender Sozialgeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen