SGB II · Privatversicherung · Zuschuss · Pflegeversicherung · Kostenübernahme
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 6 SGB II – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
478 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
478 Entscheidungen
Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Anforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt und die … · kein Anfall laufender Verbrauchskosten · keine Eilbedürftigkeit der Übernahme von Mietschulden …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Umfang einer Kostenerstattungspflicht nach § 36a Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) wegen des …
Sozialrecht
Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abzug der Kosten der Warmwasserbereitung · Überprüfungsantrag · Anwendung des § 330 SGB 2 · fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedarfsgemeinschaft
Arbeitsrecht Abgeändert
Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt … · Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Flug- und Übernachtungskosten für 4 Besuche im Jahr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Lohnwucher · Sittenwidrigkeit · Tarifvertrag · übliche Vergütung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Gleichstellung bei volljährigen Kindern · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Staatsangehörige von EU-Staaten · Sammeln von Pfandflaschen keine selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
bis 2010 Übernahme als atypischer Bedarf nach SGB 12
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtscharakter und Rechtsweg · Beteiligtenfähigkeit der ARGE
Verwaltungsrecht
Wohnflächengrenze · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · Zahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht
Untersuchungsmaxime · selbst genutzte Eigentumswohnung · Eigenheimzulage als zweckbestimmte Einnahme bei Abtretung … · Verminderung Unterkunftskosten bzw -bedarf um …
Sozialrecht
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhöhter Wohnflächenbedarf durch Wahrnehmung des … · verfassungskonforme Auslegung · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen