Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 7a SGB II – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
997 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
997 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber zur … · keine geldwerte Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · Notwendigkeit der Dynamisierung der Kappungsgrenze
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Schonvermögen · räumliches Getrenntleben der Ehegatten ohne Trennungswille
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die abschließende Festsetzung einer … · Anrechnung von Einkommen des Grundsicherungsempfängers bei … · Berücksichtigung von in einem Betrag zu zahlenden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung von Tilgungsraten im Rahmen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner Leistungen nach dem Sozialgesetz-buch Zweites Buch …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Wohnkosten · Einkommensangaben · Leistungsbescheid · Selbständigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Beschränkung der Leistungen auf den bisherigen Bedarf nur … · Kostensenkungsverfahren · Unangemessenheit im Einzelfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Familienangehöriger eines Unionsbürgers · Nichtanwendung des Leistungsausschlusses bei fehlendem … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht