Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 7a SGB II – Seite 15
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
997 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
997 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung auch bei Nichtvorliegen eines materiellen … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf einstweilige Verpflichtung der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · Zusammenrechnung von Einnahmen und Ausgaben aus … · Berücksichtigung der Tilgungsleistungen auf ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen · Freibeträge nach Anzahl der Beschäftigungsmonate · Lohnvorschuss
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Einstweiliger Rechtsschutz · Freizügigkeitsrecht · Prozesskostenhilfe · Dano-Urteil
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Leistungsanspruchs bei einer nur temporären …
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sonderbedarf der Erstausstattung · Kosten einer Hausratversicherung · fehlende Unabweisbarkeit des Bedarfs aufgrund anderweitiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhafte Berechnung des Behörde
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Kalkulation von Aufträgen unter Außerachtlassung der … · Obliegenheitsverletzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Fünfpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt im Landkreis … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · räumlicher Vergleichsbereich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Prämiensparvertrag · Verwertbarkeit bei möglicher vorzeitiger Auflösung trotz … · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem getrennt … · kein Getrenntleben der Ehegatten iS des Familienrechts · Rechtfertigung der Begründung und Aufrechterhaltung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen