Urteile zu § 7a SGB II – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

997 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

997 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Nullfestsetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil

Anspruchsinhaberschaft bei Bedarfsgemeinschaft aus mehreren … · Antragserfordernis · Selbstbeschaffung vor Antragstellung · Rückwirkung des Antrags auf den Monatsersten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS

Einpersonenhaushalt in Berlin · Umzug ohne Zusicherung · erforderlicher Umzug nach Räumungsurteil · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Nutzung eines Pkw · Eigentumsverhältnisse am Pkw

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

angemessene Heizkosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · unzulässige Pauschalierung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einzahlung eines höheren Geldbetrages auf das Bankkonto und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Vergleichsraum Quedlinburg im … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Validität und Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS zitiert von 2

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 14

Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Mietwerterhebung · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen