Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 8 SGB II – Seite 18
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.235 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.235 Entscheidungen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · kein Leistungsausschluss wegen einer dem Grunde nach …
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · SGB II · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · vorläufiger Rechtsschutz · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anforderung an den Nachweis der Kosten für Unterkunft und … · Feststellung eines Rechtsbindungswillens bei ausbleibender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss niederländischer Staatsangehöriger · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Rechtszeitigkeit der Erklärung eines Vorbehalts gegen die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Nichtanwendung des EuFürsAbk durch Vorbehaltserklärung der … · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Eingliederungsvereinbarung · Pflichtverletzung · Absenkung von Leistungen · Schwerbehinderung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Wirkungen des Fürsorgeabkommens · Leistungshöhe bei einer vorläufigen Leistungsgewährung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Weiteranwendung des EuFürsAbk nach dem 19.12.2011 · Unwirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Nutzung eines Teils der Geschäftsräume als Wohnung · Vereinbarung einer hohen Miete im Wohnraummietvertrag · Mieter gleichzeitig Vermieter · Personenidentität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
keine tatsächlichen Aufwendungen bei Mietvertrag mit … · Personenidentität · Selbstkontrahierung · keine Vertragsbindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungspflichten · Auskünfte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag verworfen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Wohnraum · Miteigentum · Heizkosten · Wohnfläche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf österreichische Staatsangehörige … · Arbeitslosengeld II als Fürsorgeleistung · Geltung des Gleichbehandlungsgebots auch bei Einreise nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ermittlung der angemessenen Heizkosten
Sozialrecht Abgeändert