Urteile zu § 335 SGB III – Seite 4

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 335 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

238 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 19.05.2011 zitiert von 1

Eintritt einer Sperrzeit wegen zweimaliger Ablehnung einer Arbeitsaufnahme

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.04.2011

Rückforderung von Leistungen der Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 14.03.2011

Streitig ist die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld II sowie die Erstattung erbrachter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Aufhebung der Bewilligung und Erstattung von Arbeitslosengeld sowie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Nach den Grundsätzen des intertemporalen Rechts ist für die Beurteilung des Eintritts einer Sperrzeit, seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig ist die Aufhebung von Leistungsbewilligungen und die Rückforderung von Leistungen sowie Beiträgen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Verfügbarkeit eines Schülers bzw. Studenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 58. Kammer Urteil 10.12.2010

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung wegen Ausübung … · Arbeitslosengeld II-Aufstocker

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Urteil 24.11.2010 zitiert von 119

Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 22.10.2010

Ob die Beklagte zu Recht für den Zeitraum vom 13. Februar 2002 bis 20. Juni 2002 bewilligte Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.10.2010

Den miteinander verheirateten und eine Bedarfsgemeinschaft iS von § 7 Abs 3 Nr 1 iVm Abs 3 Nr 3 Buchst a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an das Vorliegen der Entscheidungsreife eines PKH-Antrags …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 12.10.2010

Die Klägerin begehrt die Aufhebung eines bestandkräftig gewordenen Rücknahme- und Erstattungsbescheides, mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligungen von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeiträume …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 07.09.2010

Arbeitslosenversicherung: Rücknahme eines Arbeitslosenhilfebescheides wegen fehlerhafter Angaben zum Vermögen

Beweislast bei Unaufklärbarkeit der tatsächlichen … · Anforderungen an die grobe Fahrlässigkeit bei der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold 13. Kammer Urteil 16.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Zeit vom 05.05.2008 bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 20.05.2010

Vollständige Rücknahme bzw. Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Kläger für den Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil 20.05.2010

Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 7. Senat Urteil 18.05.2010 zitiert von 7

Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und … · Gesetzeslücke · gesetzesimmanente Rechtsfortbildung

Sozialrecht

BSG 11. Senat Urteil 05.05.2010 LS zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbeschränkung

Rechtsänderung · keine Anwendung der erhöhten Berufungssumme bei Urteil vor … · Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2010

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe und deren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009

Ob der Berufungskläger mit seinem angefochtenen Bescheid vom 19. Februar 2007 in der Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattungsforderung gewährter Arbeitslosenhilfe zuzüglich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 23.09.2009

Die Beteiligten streiten um die Dauer des dem Kläger zustehenden Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach dem …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 22.04.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung gewährter Arbeitslosenhilfe und Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme bzw. die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 19.03.2009 LS

Sozialhilfe – Kostenerstattung durch überörtlichen Sozialhilfeträger nach Einreise aus dem Ausland

Ausschluss bei Zusammenleben mit Verwandten · Zeitpunkt der Entstehung des Ersatzanspruchs · Grundsatz des intertemporalen Rechts

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 05.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosengeld und Beiträgen zur Kranken- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 19.12.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld vom 1. März …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 36. Kammer Urteil 28.11.2008 LS

Sozialhilfe – Kostenerstattungsanspruch gegen den Erben

Anwendung altes oder neues Recht · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung · Beschränkung auf den Nachlass · keine Berücksichtigung eines weiteren Freibetrags

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 26.09.2008 LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · selbständige Tätigkeit · Verfahrenshindernis · Strafverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Urteil 28.08.2008

Ob die beklagte Krankenkasse verpflichtet ist, diejenigen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge an die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.04.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster 3. Kammer Urteil 31.10.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.04.2003 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht die Rücknahme eines bestandskräftigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.08.2007

Streitig sind die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. April bis 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 06.07.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) einschließlich der Beiträge zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.04.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe sowie eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Umstritten ist im Berufungsverfahren nur noch die Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Streitig war zuletzt noch, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen der Anrechnung von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.06.2006

Zutreffend hat das Sozialgericht den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage wegen der im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.06.2006 LS

Wiedereinsetzung – Rechtsbehelfsbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 26.06.2006 LS

Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Entfall der Minderung nach Gleichwohlgewährung · Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben