Urteile zu § 335 SGB III – Seite 3

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 335 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

238 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattungspflicht bei zu Unrecht gewährtem Zuschuss zu …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 1
Bundesagentur für Arbeit (BA)

Pflegekasse · Erstattung gezahlter Beiträge zur sozialen … · eigenständige Geltendmachung durch BA · Beachtung der Spezialregelung des § 335 Abs 2 S 1 SGB 3

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bundesagentur für Arbeit

Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · keine Erstattung von Kranken- und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit · Nichtmitteilung der Arbeitsaufnahme · Erlöschen der Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Verfügbarkeit · Vertragsfußballspieler · vertragliche Bindung · Teilnahmeverpflichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht und Wirksamkeit der Darlehensabrede · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten … · Geltungszeitraumprinzip · intertemporales Recht · sperrzeitbegründendes Ereignis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von als Vorschuss erbrachten … · Erstattungspflicht von Sozialversicherungsbeiträgen im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben