Urteile zu § 18a SGB IV – Seite 3

Sozialgesetzbuch Viertes Buch

161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18a SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

161 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 50
Elterngeld – Berechnung

zwölfmonatiger Bemessungszeitraum · Verschiebung des Bemessungszeitraums gemäß § 2 Abs 7 S 5 … · nachteilige Auswirkung der Verschiebung auf die … · Einschränkung der Anwendung des § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG im …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 32
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 47
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 32
Elterngeld – Gesetzgebungskompetenz

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 13
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Erwerbsersatzeinkommen · Arbeitslosengeld · Hinzuverdienst · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

keine Befreiung von der Versicherungspflicht bei … · kein Erwerbsersatzeinkommen · "zusätzliche" Sozialleistung · Familienlastenausgleich

Sozialrecht Aufgehoben
SG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil LS
gesetzliche Unfallversicherung – Witwerrente

Leistungshöhe · Anrechenbarkeit · Überbrückungsgeld · kein Erwerbseinkommen bzw Erwerbsersatzeinkommen

Sozialrecht Aufgehoben