§ 10 SGB V – Rechtsprechung (587 Entscheidungen) – Seite 11

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.11.2006

Die Klägerin erstrebt Erstattung von Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für das …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.11.2006

Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und war in der Klinik W. als Belegarzt tätig

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 26.10.2006 zitiert von 2

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Entscheidung 05.09.2006

Streitgegenstand ist die Höhe der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge des Klägers aus Versorgungsbezügen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist in erster Linie streitig, ob der Antragsteller (Ast) die Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.07.2006 zitiert von 3

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 20.6.2002 bis zum 31.12.2003

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 07.06.2006 zitiert von 1

Ob die 1962 geborene Klägerin, die seit April 1999 Mitglied der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der BKK Ba

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 19.05.2006

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Ausschluss der Vorversicherungszeit wegen unrechtmäßigen … · Bindung der Krankenkasse an bestandskräftige Feststellung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Kläger als Arbeitgeber zur Zahlung eines Pauschalbeitrags …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 08.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten gemäß § …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin als Rentenantragstellerin versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Gerichtsbescheid 08.02.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Familienversicherung ohne Altersgrenze

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der für die stationäre Entwöhnungsbehandlung des …

Sozialrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 13.01.2006 zitiert von 3

Der am 4. April 1941 geborene Kläger ist verheiratet und stand bis zu seiner Pensionierung im Jahre 1998 als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Kostenerstattung für Krankenbehandlungen in Jordanien und Indien hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 11.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen zu Leistungen der …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 03.05.2005

Umstritten ist der Umfang der Beitragserhebung zur Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 12.04.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zur Auszahlung bzw. …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 24.01.2005

Die Parteien waren bis ... 2004 verheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 21.01.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung von Sozialhilfeleistungen in Höhe von 16.036,49 EUR, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 18.01.2005

Ob die Einstellung eines Bereichsleiters der S. Betriebskrankenkasse (im Folgenden: BKK) der Mitbestimmung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.10.2004 LS

Zugang zur KVdR

Vorversicherungszeit · Neun-Zehntel-Belegung · individuelle Erwerbsbiographie · Unterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2004

Die 1965 geborene Antragstellerin (ASt) übernahm ab 01.10.1994 den landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.06.2004

Der Antragsteller ist aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses pflichtversichertes Mitglied der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Ob die dem Kläger bewilligte Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) wegen eines Hinzuverdienstes ab dem 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2004

Streitig ist die Höhe des dem Kläger anlässlich des Todes seiner Ehefrau zustehenden Sterbegeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 04.05.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung weiterer Sozialhilfeleistungen, die sie für die seit März …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.04.2004

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 26.04.2004

Die Beteiligten streiten um weitere Kostenübernahme in Höhe von insgesamt 3.656,07 EUR. für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, den Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung nach dem ermäßigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie über den 23.09.1999 hinaus bei der beklagten Krankenkasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.02.2004 zitiert von 2

Ob die Klägerin aufgrund ihrer Erklärung vom 15.11.1999 freiwilliges Mitglied in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 03.02.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welche Krankenkasse für ein scheineheliches Kind vor Anerkennung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beteiligten streiten um den Jahresausgleich für 2000 im Risikostrukturausgleich (RSA)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 18.11.2003

Der 1952 geborene Kläger lebte mit Frau M und der gemeinsamen Tochter M, geboren am 21. September 1993, in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.08.2003

Ob der Sohn der Klägerin auch in der Zeit vom 01.01.1999 bis 31.12.2001 familienversichert war

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 26.08.2003

Ob der Sohn der Klägerin auch in der Zeit vom 01.01.1999 bis 31.12.2001 familienversichert war

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.08.2003 zitiert von 1

Der klagende Landschaftsverband verlangt – gemäß den §§ 90, 28 BSHG übergeleiteten – Schadensersatz für …

Zivilrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 23.07.2003 LS

Anspruch auf Sozialhilfe durch Übernahme der Kosten für Fahrten zum Besuch des inhaftierten Partners haben …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 21.03.2003 zitiert von 5

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung der Kosten eines stationären Aufenthaltes in der Zeit vom 17. …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.03.2003

Die Klägerin, eine ehemalige jugoslawische Staatsangehörige, ist am ...1925 geboren; sie lebt - so ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2002

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung einer Abfindung bei der Festsetzung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2002 LS

In der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Verlängerung der Familienversicherung für ein Kind, das das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines behindertengerechten Umbaus eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen