Urteile zu § 10 SGB V – Seite 12

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

587 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

587 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 25.04.2002

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung von Kosten, die er anläßlich einer stationären Behandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die Beendigung der Familienversicherung ihrer Kinder, den Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.04.2002 LS

Zur Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten eines Kindes nach § 41 Abs. 1 SGB V zu übernehmen hat …

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 28.02.2002 zitiert von 1

Familienversicherung – Anspruchsberechtigung

Ermittlung · Gesamteinkommen · Steuervergünstigung · Berücksichtigung

Sozialrecht

LG Duisburg Urteil 22.02.2002

Die Klägerin hat aus den zutreffenden Gründen des amtsgerichtlichen Urteils keinen Anspruch auf …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin der beklagten Krankenkasse nach dem Ende ihrer Versicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) geworden ist; die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2001

Die Klägerin fordert von der Beklagten die Erstattung des Betrages, den sie als Haftpflichtversicherer eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.09.2001 LS

Zur Frage der rechtswirksamen Vereinigung von Innungskrankenkassen durch Rechtsverordnung.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen die Bescheide vom 4.12.1996, mit denen die Beklagte im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.07.2001

Streitig ist die Aufnahme des Klägers in die Krankenversicherung der Rentner - KVdR -

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 08.02. bis 20.10.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.04.2001 zitiert von 33

Die Kläger begehren von dem Beklagten für den Zeitraum vom 24. Februar 1995 bis zum 17. Dezember 1997 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist die Auslegung des § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob für den Kläger nach Beendigung der Familienversicherung wirksam eine …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Die Klägerin begehrt die Aufnahme als freiwilliges Mitglied in die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2000 LS zitiert von 7

Die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sind weder Rechtsverordnungen, noch …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 30.09.1999

Die am 06.04.1974 geborene Klägerin und der am 18.11.1970 geborene Beklagte sind seit September 1998 …

Familienrecht

LSG NRW Urteil 12.06.1997

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für ein selbstbeschafftes Tandem-Therapiefahrrad in Höhe von 4426,20 DM …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.06.1997

Die Beteiligten streiten um Erstattung von Krankenkassenbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.08.1996

Ob der 1982 geborene Kläger von der Beklagten die Ausrüstung mit einem sogenannten Therapietandem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.06.1996 LS

Die Krankenversicherungspflicht nach § 155 Abs 1 AFG schließt eine Familienversicherung nach § 10 SGB V als …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.1996 LS

Die Vorschrift des § 10 Abs 3 SGB V verstößt nicht gegen Art 3, Art 6 GG, obwohl sie weder die Zahl der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.03.1996

Die Klägerin streitet um Kostenerstattung für eine stationäre Kurmaßnahme (§§ 104 SGB X; 23 Abs. 4 SGB V)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 20.07.1995 LS

Krankenversicherung – Mutterschaftsgeld

Entbindungsgeld · Versicherter · Familienversicherter · Mitgliedschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Sechste Kammer Urteil 08.06.1995

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung Nr. 1408/71 des Rates · In einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Staat … · Sachleistungen für seine Familienangehörigen im Wohnstaat

Europarecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 09.03.1995 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anspruch auf Haushaltshilfe auch bei medizinisch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 09.02.1995

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Verordnung Nr. 1408/71 des Rates · In einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Staat … · Sachleistungen für seine Familienangehörigen im Wohnstaat

Europarecht

OLG Köln Urteil 17.10.1991

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 31.01.1991

Anspruch auf Familienversicherung

Geltendmachung der Unterhaltsleistungen als Sonderausgaben

Sozialrecht Aufgehoben