Urteile zu § 10 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

587 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

587 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 12

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung nach Mindesteinnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 1. Kammer Urteil LS

Anwendung des § 5 Abs 2 S 3, 4 SGB 5 idF ab dem 1.8.2017 … · Bemessung der Fünf-Jahres-Frist nach § 6 Abs 3a SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben
VG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versicherungspflicht · Vorrang · Witwe · Erbengemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11

Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

Ruhen des Leistungsanspruchs · Beitragsrückstand · Familienversicherung · Überschreiten der Einkommensgrenze

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen