Urteile zu § 40 SGB V – Seite 2

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

323 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

fristgerechte Feststellung einer weiterbestehenden … · Vereinbarung eines nicht mehr rechtzeitigen Termins mehr … · fehlerhafte Auskunft des Praxispersonals bezüglich der … · von der Praxisauskunft abweichende Aussage in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören

Sozialrecht