Urteile zu § 40 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

323 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Anspruch auf stationäre Rehabilitationsmaßnahme abgelehnt

Rehabilitationsleistung · posttraumatische Belastungsstörung · ambulante Therapie · Medizinischer Dienst · Sozialrechtliche Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Hamburg 8. Kammer Urteil LS
Kurtag – Begriff

Anreisetag · Abreisetag · operative Flugsicherungsdienste

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldbezug

Antrag auf medizinische Rehabilitation · Fiktion des § 116 Abs 2 SGB 6 · Rücknahme des fiktiven Rentenantrags durch den Versicherten · erforderliche Zustimmung der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Gewährung von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation · sachliche Unzuständigkeit nach Leistungsbewilligung · Kostenerstattung nach den Regelungen zum Ausgleich bei der …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 210
Krankenversicherung – Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie)

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · Anspruch des Versicherten auf Naturalleistung oder … · Rücknahme, Widerruf oder Aufhebung einer fingierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern

Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit einem Schwerkraftlagerungssitz

Zuständigkeitsklärung bei einem Antrag auf Leistungen zur … · Zuständigkeit im anschließenden Rücknahmeverfahren · Beiladung des zuständigen Leistungsträgers · Abgrenzung der Zuständigkeit von Krankenkasse, Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Exklusivliefervertrag über Zytostatikazubereitungen zur … · Leistungsausschluss aller anderen Apotheken

Sozialrecht Abgeändert