Urteile zu § 40 SGB V – Seite 4

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

323 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

323 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Erstattung von Fahrt- und Unterkunftskosten

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Erhöhung der beantragten Planbetten im Rahmen der Verpflichtungsklage

Beurteilungszeitpunkt für Aufnahme in in Krankenhausplan · Anforderungen an die Aufnahmeentscheidung · Prognostizierung des Bedarfs · Vorgehen bei einem Überangebot an geeigneten Krankenhäusern

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kriegsopferversorgung

Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Rentenversicherung

maßgebliche Antragstellung iS des § 14 SGB 9 bei … · bestmögliche Versorgung · keine Aufspaltung der Antragstellung · Abgrenzung der Leistungspflicht im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 45. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Behandlungsleitung iS des OPS 8-550 · Einleitung des Prüfverfahrens durch Krankenkasse · Umfang der Datenübermittlung nach § 301 SGB 5 · Leistungen der Frührehabilitation zählen zur medizinischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung – Reichweite des Anspruchs auf Kostenerstattung

Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid LS
Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen