Urteile zu § 60 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

274 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

274 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 7
Krankenversicherung – Fahrkosten

Kontrolluntersuchung · Transplantationszentrum · Gemeinsamer Bundesausschuss · demokratische Legitimation zum Erlass der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen · Übersteigen des im Regelbedarf enthaltenen Anteils für … · Höhe der Fahrtkosten bei Nutzung eines Pkw

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – nephrologischer Versorgungsauftrag

keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrtkosten

ambulante Behandlungen wegen Folgen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

räumlich kürzeste Wegstrecke zum nächsterreichbaren … · Übernahme zusätzlicher Fahrkosten bei zwingenden … · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung zur ambulanten Bisphosphonattherapie

keine "hohe Behandlungsfrequenz über einen längeren … · keine Mobilitätseinschränkung durch nur vorübergehende … · sozialgerichtliches Verfahren · kein isolierter Streitgegenstand gegenüber einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Erstattung von Fahrt- und Unterkunftskosten

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu Physiotherapie und Rehabilitationssport · Obliegenheit zur Beantragung der Fahrkostenübernahme bei … · Einlegung von Rechtsbehelfen gegen eine Versagung

Sozialrecht Klage abgewiesen