Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 81 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
263 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
263 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gröbliche Pflichtverletzung · Nichtbeachtung gesetzlicher und untergesetzlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Rechtsgrundlage für die Festsetzung der allgemeinen …
Sozialrecht Aufgehoben
Notfalldienst · Finanzierung · Sicherstellungsumlage · KÄV-übergreifende Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgestaltung der Kostenbeteiligungspflicht von … · keine freie Gestaltung durch den Vorstand der KÄV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der landesgesetzlichen Verpflichtung zur … · keine Sperrwirkung des Bundesrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs 2 SGB 5 · Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes nach § 89 Abs 2 SGB 5 · unzulässige Verordnung · Anwendbarkeit der Differenzkostenberechnung nach § 106b Abs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Barthaarnadelepilation · Mann-zu-Frau-Transsexualismus · fehlende Bereitschaft der einzigen leistungserbringenden … · Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitig sind die Erhebung pauschaler Kosten für die Finanzierung der Notfallpraxis in G sowie der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Vertretung oder Entlastungsassistenz je Kind … · Zurechnung der Zeiträume gemeinsamer Erziehung · keine Übertragbarkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Satzungsermächtigung · Bestimmtheitsgebot · differenzierter Grundbeitrag je Mitglied · keine Heilung unbestimmter Satzungsbestimmungen durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner · Vereinbarung der Erbringung ambulanter Operationen, die in … · Regelung zur Finanzierung häuslicher Krankenpflege oder … · Zuständigkeit des Senats für Vertragsarztrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Erbringung spezieller Untersuchungs- und … · Erforderlichkeit einer räumlichen Nähe der ausgelagerten … · jedenfalls keine räumliche Nähe bei Entfernung von über 30 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesamtvertragliche Vergütungsvereinbarung · Abgeltungsregelung zu Honorarberichtigungen · Honorarkürzungen wegen fehlender Fortbildungsnachweise · Auslegung durch LSG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
persönlicher Arzt-Patienten-Kontakt · keine Mindestzeit · Chroniker-Zuschlag · Dokumentation des Hausarztwechsels
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht