Urteile zu § 89 SGB V – Seite 3

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 89 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

174 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Honorarverträge im Ersatzkassenbereich

Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes als … · Beanstandungsrecht erstreckt sich auch auf … · sozialgerichtliches Verfahren · Berufungsgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeit

Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Klagen von Vertragsärzten gegen ambulante Tätigkeiten … · Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche der … · ambulantes Operieren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 79. Kammer Urteil
Krankenversicherung – ambulantes Operieren im Krankenhaus

Sicherstellung der Einheitlichkeit der Vergütung · Zulässigkeit der Bestimmung der Höhe der Punktwerte auf … · Vergütungsregelung für ambulant durchführbare Operationen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – erweiterter Bewertungsausschuss

Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31
Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss LS
Abschluss eines Vertrages über die hausarztzentrierte Versorgung

Verfahren zur Bestimmung der Schiedsperson oder Festlegung … · keine erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG · Begriff der antragsbefugten Gemeinschaft iS von 73b Abs 4 S …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Schiedsstelle nach § 129 Abs 8 SGB 5

gerichtliche Kontrolle des Schiedsspruches

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1
(Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Auslegung der Ausnahmeregelung nach Ziff 6.3 des … · Ausnahme vom Regelleistungsvolumen unter Berücksichtigung … · Rechtswidrigkeit des Honorarverteilungsvertrages als … · keine notwendige Beiladung der Landesverbände der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen · Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen · Beurteilungsspielraum · Sicherstellung der ärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil
(Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Verträge der Krankenkassen mit den Leistungserbringern · unabhängige Schiedsperson nimmt keine Aufgaben der … · Beachtung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kassenärztliche Vereinigung <KÄV>

Honorarverteilungsvertrag · Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen … · junge Praxis · Befugnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 4
Kassenärztliche Vereinigung <KÄV>

Honorarverteilungsvertrag · Gestaltungsspielraum · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen