§ 96a SGB VI – Rechtsprechung (183 Entscheidungen) – Seite 4

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.07.2008 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Erwerbsersatzeinkommen · Arbeitslosengeld · Hinzuverdienst · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2008

Der von der Beklagten geltend gemachte Zulassungsgrund für eine Berufung nach § 144 Abs. 2 Nr. 2 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.02.2008

Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung

Hinzuverdienst · grobe Fahrlässigkeit · Anwaltsverschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2007 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Teilaufhebung der Bewilligungsentscheidung über Altersrente und die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.2007

Der am 6. September 1949 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung einer Betriebsrente auf die ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Anrechnung von Verletztengeld auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verletztengeld · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Berufskrankheit · Sozialgesetzbuch VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2007

Ob die dem Kläger bewilligte Berufsunfähigkeitsrente in dem Zeitraum vom 01.05.2001 bis zum 12.06.2003 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Urteil 27.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.08.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Entziehung einer dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 17.05.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Teilnahme an der Erweiterten Honorarverteilung

Verzicht auf Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Zulassung · Ermächtigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.05.2006

Der Kläger begehrt die Auszahlung von Berufsunfähigkeitsrente auch für die Zeit vom 01. März bis zum 12. Juli …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Ob die Beklagte berechtigt ist, die der Klägerin ab 01.12.1999 bewilligte Rente wegen Erwerbsminderung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen Kürzungen der ihm zuerkannten Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Grund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Rentenbeträge wegen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 3. Senat Urteil 25.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Rentenbeträge wegen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.07.2005

Streitig ist, ob wegen eines Bezugs von Arbeitslosengeld (Alg) die Hinzuverdienstgrenzen überschritten wurden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 13.04.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die dem Kläger gewährte Rente wegen Berufsunfähigkeit aufgrund von …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 28.05.2004

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Ob die dem Kläger bewilligte Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) wegen eines Hinzuverdienstes ab dem 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 28.01.2004

Zwischen den Beteiligten umstritten ist die Höhe einer Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht einen Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheid infolge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2003

Ob das Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze dem Zahlungsanspruch aus dem Stammrecht des Klägers auf Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.08.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob Einnahmen des Klägers auf seine Erwerbsunfähigkeitsrente anzurechnen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2003 zitiert von 2

Teilweise Rücknahme der Bewilligung einer Erwerbsunfähigkeitsrente wegen Hinzuverdienstes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.02.2003

Der Kläger begehrt für die Zeit vom 01. April bis zum 02. Juni 2000, während der sein Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 25.11.2002

Die Kläger sind die minderjährigen Kinder des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der Kindesmutter

Familienrecht

LSG NRW Urteil 15.07.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um den Wegfall der Altersrente für Frauen wegen Überschreitung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 04.02.2002

Eine Rückforderung von gewährter Altersrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen des § 34 SGB des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Erwerbsunfähigkeitsrente ohne Anrechnung seines Hinzuverdienstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht