§ 97 SGB VI – Rechtsprechung (208 Entscheidungen) – Seite 4

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.2012 LS zitiert von 1

Erzielt die Hinterbliebene eigene Einkünfte, deren Rentenschädlichkeit sich allerdings erst nach Ablauf eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.01.2012 LS zitiert von 3

Hinterbliebenenrente – Jahresfrist beim Aufhebungsbescheid nach § 48 Abs 1 SGB 10

Einkommenserzielung · Kenntnis der zuständigen Stelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 2. Kammer Urteil 06.12.2011 zitiert von 2

Zur Rechtmäßigkeit der Kürzung des der "nachgeheirateten" Beamtenwitwe zustehenden Unterhaltsbeitrages bei …

hier verneint, weil die Versorgungsabsicht bei …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 18.11.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X darüber, ob die Beklagte von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 31. Kammer Urteil 26.10.2011 LS

Hinterbliebenenrentenspruch – Ablehnung des Antrags auf Witwerrente wegen fehlender Mitwirkung

Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 13.10.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 15.09.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme eines große Witwenrente gewährenden Bescheides hinsichtlich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 15.08.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Erstattung überzahlter Rentenbeträge in Höhe von 1.706,69 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 15.08.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Rückwirkende Aufhebung eines Witwenrentenbescheides wegen nachträglicher …

Bösgläubigkeit bei unterlassener Kenntnisnahme eines … · Beginn der Rücknahmefrist bei grober Fahrlässigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2011 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.04.2010 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob Leistungen nach § 65 Abs. 2 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 12.04.2010 LS

Verlustausgleich bei Einkünften aus unterschiedlichen selbstständigen Erwerbstätigkeiten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BGH IV. Zivilsenat Urteil 24.02.2010 zitiert von 12

Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst

Wirksamkeitskontrolle für eine Ruhensregelung betreffend …

Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Hinterbliebenenrente ohne Anrechnung seiner in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 18.02.2010

Anrechnung einer US-amerikanischen Witwerrente auf eine Hinterbliebenenrente nach deutschem Recht

Social Security Act

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2010

Die Klägerin begehrt die ungekürzte Zahlung ihrer Witwenrente und wendet sich gegen die Rückforderung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.08.2009 LS

Hinzuverdienst – Einkünfte eines Kommanditisten ohne tatsächliche Arbeitsleistung

rentenschädliches Arbeitseinkommen · "volle Parallelität" von steuerrechtlicher und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.05.2009

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung einer Rentenbewilligung und die Rückforderung in Höhe von 6.061,53 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 12.11.2008

Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen die Anrechnung der Aufstockungsbeträge nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2008

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008 LS zitiert von 1

Die gesetzliche Vermutung einer Versorgungsehe ( § 46 Abs. 2a SGB VI ) ist bereits dann widerlegt, wenn …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 24.07.2008

Im Streit steht die Anrechnung von Arbeitsentgelt der Klägerin auf ihre Witwenrente in der Zeit vom 1.8.2005 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 27.06.2008

Der im öffentlichen Dienst beschäftigte Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf ungekürzte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2007 zitiert von 8

Die Klägerin wendet sich gegen die Teilrückforderung der ihr gewährten Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Anrechnung von Verletztengeld auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verletztengeld · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Berufskrankheit · Sozialgesetzbuch VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.03.2007

Einen Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, insbesondere darüber, ob dieser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.03.2007 zitiert von 2

Ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Witwerrente hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 02.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Witwenrente wegen anzurechnenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.11.2006

Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes

rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes · Rückforderung · Witwenrentenüberzahlung · Anzeigepflicht von Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Speyer Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Halbwaisenrente für die Zeit zwischen der Ablegung des Abiturs …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Zahlung von Witwenrente für die Zeit vom 1.4.2000 bis 31.12.2001, insbesondere die …

Sozialrecht

LSG NRW 13. Senat Urteil 10.03.2006

Die Beteiligten streiten um den Zeitpunkt, ab welchem der teilweise Wegfall von Einkommen bei der Berechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rückforderung überzahlter Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2005

Höhe der Hinterbliebenenrente nach dem Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung – (SGB VI)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.01.2005

Ob die Altersrente, die die Klägerin aus der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.01.2005

Der Rechtsstreit wird noch darüber geführt, in welchem Umfang eine von der Klägerin bezogene schweizerische …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2004

Streitig ist noch, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.09.2004

Die Klägerin begehrt die ungekürzte Zahlung ihrer Witwenrente und wendet sich gegen eine Rückforderung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 09.09.2004 zitiert von 2

Anrechnung des Verkaufserlöses eines landwirtschaftlichen Unternehmens auf die Witwenrente der Klägerin aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2004 zitiert von 1

Ob die Beklagte die der Klägerin nach dem Fremdrentengesetz (FRG) dem Grunde nach zuerkannte große …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 16.07.2004

Die Klägerin begehrt Witwenrente aus der Versicherung ihres verstorbenen Ehemannes W.S. unter Anrechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 10.03.2004

Die im Jahre 1946 geborene Klägerin, die als Sachbearbeiterin (Vergütungsgruppe BAT II a) im Dienste des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.01.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und in welcher Höhe eine vom früheren Arbeitgeber des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.01.2004 zitiert von 7

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Witwenrente zurückgefordert hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2003

Ob das Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze dem Zahlungsanspruch aus dem Stammrecht des Klägers auf Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.08.2003 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Klägerin Zahlungen aus dem ihr zuerkannten Recht auf Hinterbliebenenrente beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.08.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob Einnahmen des Klägers auf seine Erwerbsunfähigkeitsrente anzurechnen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2003

Mit der Berufung begehrt die Beklagte die Änderung des Urteils des Sozialgerichts insoweit, als das …

Sozialrecht Aufgehoben