Unfallkausalität · psychische Einwirkung · persönliche Nähebeziehung · Bereitschaftsdienst in der Klinik
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 110 SGB VII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
133 Entscheidungen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die von der Klägerin erhaltenen Entgelte für die von ihr …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn der Verjährung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen Unfallverhütungsvorschrift
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschränkung des Aufwendungsersatzanspruchs auf die Höhe …
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
entsprechende Anwendung des Familienprivilegs im Rahmen des …
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Anforderungen an die bindende Feststellung der …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Mitnahme eines Kindes auf einer Zinke eines Gabelstaplers · Familienprivileg bei Verletzung eines in der Landwirtschaft …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsunfall: Haftung eines Unternehmers gegenüber dem Unfallversicherungsträger auf Schadensersatz
Tätigwerden des verunfallten Versicherten als …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung der Zivilgerichte an die unanfechtbare Entscheidung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuordnung des Unfalls und Haftungsprivilegierung des … · Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers · Verkehrssicherungspflicht des mit der örtlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grob fahrlässige Verursachung eines Kfz-Unfalls durch einen … · Bindungswirkung eines Bescheids über das Haftungsprivileg … · Pflicht des Zivilgerichts zur Aussetzung seines Verfahrens · Unfallversicherungsschutz für beifahrenden Arbeitskollegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Regress nach SGB VII · Schadensersatz · SiGeKo-Pflichten · Versicherungsnehmer
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen eines Aufwendungsersatzanspruchs der … · anwendbare Unfallverhütungsvorschriften für …
Zivilrecht Abgeändert
Ausschluss des Arbeitgeberprivilegs bei Nichteinhaltung von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gemeinsame Betriebsstätte bei Mitnahme des später … · Erhöhung des Mitverursachungsanteils durch Betriebsgefahr … · Verjährungshemmung bei Wechsel der Anspruchsgrundlage durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verbindung zwischen den Tätigkeiten auf einer … · Bindungswirkung der Anerkennung als Betriebsunfall durch …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Fiktion einer Beschäftigung · Freistellung wegen Altersteilzeit · Vorausbescheinigung · Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Übernahme der Telefaxnummer des Rechtsmittelgerichts von …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Dachdecker · für Arbeitsunfall bei grober Fahrlässigkeit
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis der sofortigen Ablehnung bei Bestellung eines … · Befangenheit des Mitarbeiters der gesetzlichen …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an eine betriebliche Tätigkeit des Schädigers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen