§ 105 SGB X – Rechtsprechung (543 Entscheidungen) – Seite 10

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 26.06.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Kausalität · Nachweis · Beweiserleichterung · keine Beweisnot

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 22.05.2007 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Erkrankung · Nachweis · Asbeststaublungenerkrankung · schuldhaftes Unterlassen einer Obduktion

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 22.05.2007 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten, die vom Kläger in dem Hilfefall G. in der Zeit ab dem 02.05.2003 aufgewendeten …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 21.05.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung des Bestehens eines Anspruchs des Beigeladenen gegenüber der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 18.05.2007

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Zahlung weiterer 5.043,18 EUR nebst 8,25 % Zinsen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.05.2007

Streitig ist ein Schadensersatzanspruch wegen unzutreffender Kostenträgerangabe

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 08.05.2007

Die Beteiligten streiten um einen Kostenerstattungsanspruch der Klägerin wegen Zuweisung von Beziehern von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2007 zitiert von 2

Kostenerstattung für eine Hörhilfe, die Frau S (S) erhalten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.03.2007

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Wege eines Erstattungsanspruchs nach den §§ 102 ff des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 15.02.2007

Soweit der Antrag auf einen Verfahrensfehler gestützt wird (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO), ist er allerdings nicht …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 05.02.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte das von der Klägerin dem Beigeladenen anlässlich einer …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm im Jugendhilfefall H1 in der Zeit vom …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.12.2006

Krankenversicherung – Unfallversicherung

Gang von Krankenhausbett zur Toilette · eigenwirtschaftliche Handlung

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 13.11.2006 LS

(sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – fristgemäße Geltendmachung des Erstattungsanspruchs durch einen …

Feststellung des zuständigen Unfallversicherungsträgers im … · keine Verjährung gem § 111 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 23.10.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Erstattung der Kosten, die sie für die Aufenthalte der am 06.05.1989 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 05.10.2006

Ob der Kläger in der Zeit vom 22.03.2003 bis 30.09.2005 als landwirtschaftlicher Unternehmer in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2006

Streitig ist ein Erstattungsanspruch wegen der Versorgung der Beigeladenen zu 1 mit Windelhosen (sog. …

Sozialrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Beschluss 19.07.2006 LS

1) Zur Verpflichtung der Familienkasse, bei ihr gestellte Anträge auf Aussetzung der Vollziehung (auch …

Steuerrecht

SG Düsseldorf Beschluss 14.06.2006

Die vertretene minderjährige Antragstellerin lebt seit dem 03.06.2002 im Haushalt der Großmutter in N. Vorher …

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 12.05.2006 zitiert von 6

Erstattung von beamtenrechtlichen Beihilfeleistungen im unmittelbaren Verhältnis verschiedener Leistungsträger

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Erstattung von beamtenrechtlichen Beihilfeleistungen im unmittelbaren Verhältnis verschiedener Leistungsträger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 15

Der Kläger macht im vorliegenden Verfahren gegenüber der Beklagten die Erstattung von Kosten geltend, die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger beansprucht von dem Beklagten die Erstattung der Kosten für die Heimpflege des am 06.10.1993 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Die Beteiligten streiten um einen Erstattungsanspruch der Klägerin wegen Leistungen der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.02.2006 zitiert von 4

Im Streit ist die Übernahme von Kosten für eine Berufsfindungsmaßnahme durch die Beklagte

Sozialrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2006 zitiert von 7

Die Berufung ist nicht wegen des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 26.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte (als Rentenversicherungsträger) der Klägerin (als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 3.060,12 EUR nebst Zinsen für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.11.2005 zitiert von 3

Die Klage ist auf die Rückerstattung von Erstattungsleistungen des Klägers an den Beklagten gerichtet

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.10.2005

Ob die Beklagte der Klägerin Aufwendungen nach Maßgabe des § 105 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 12.10.2005

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Erstattungsanspruch in Höhe des Differenzbetrages der Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 09.05.2005

Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Erstattung von Pflegewohngeld, das für die im Altenheim F. in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 08.04.2005

Der Antragsteller wehrt sich gegen den Entzug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 28.02.2005 zitiert von 2

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung von Sozialhilfekosten - insgesamt 21.050,94 DM-, die er für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 23.02.2005 LS

Zur Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts i. S. d. § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Eine Rückforderung der Beklagten gegenüber dem Kläger

Sozialrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 23.11.2004 LS

Sind Sozialhilfebewilligungsbescheide unter Verstoß gegen die örtliche Zuständigkeit nach § 97 Abs. 1 BSHG …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.08.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Sozialhilfeleistungen in Höhe 305,93 Euro, die er im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.08.2004

Erstattung von Kosten für eine vertragsärztliche ambulante Behandlung in Höhe von 305,80 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Münster Urteil 01.07.2004

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 03.06.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Erstattung der für Herrn B. T. in der Zeit vom 1. Juli 2002 bis 18. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 28.05.2004 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten der Jugendhilfe im Jugendhilfefall K. I.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Aachen Urteil 11.05.2004 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der von ihm im Hilfefall des am 24. August 1976 geborenen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Stuttgart Urteil 29.04.2004

Die Klägerin, die Stadt C., begehrt die Feststellung einer Sozialleistungs- und Erstattungspflicht des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Urteil 19.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht als örtlicher Sozialhilfeträger gegen den Beklagten als überörtlichen Sozialhilfeträger die …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2004

Rechtmäßigkeit eines vom Beklagten erlassenen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 03.02.2004 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung der von ihr im Zeitraum vom 14. September 1994 bis zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 23.01.2004 LS zitiert von 1

Der besuchsweise Aufenthalt im Privathaushalt eines Freundes ist schon von seinen äußeren Umständen her …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 02.12.2003 LS zitiert von 1

Die im Einzelfall geeignete und notwendige Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII geht der Hilfe zur …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 25.11.2003

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Erstattung von Leistungen, die er für die stationäre Unterbringung des …

Verwaltungsrecht