Urteile zu § 112 SGB X – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

164 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Der Kläger wendet sich gegen eine Entscheidung der Beklagten, mit der die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 05.12.2001 zitiert von 10

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Erstattung von Leistungen, die für die Krankenbehandlung des an Aids …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 06.11.2001

Der Kläger erhält bereits seit geraumer Zeit Leistungen nach dem BSHG von dem Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.10.2000

Im Rahmen einer vom Beklagten in der Zeit vom 06. bis 17. März 1995 beim Sozialamt des Klägers vorgenommenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2000 zitiert von 2

Streitig ist, ob der beklagte Rheinische Gemeindeunfallversicherungsverband der zuständige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2000

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 4089,67 DM …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 23.08.2000

Ob der Klägerin gegen die Beklagte wegen der für Herrn xxxxxxxxxxxx im Zeitraum vom 28. März 1994 bis zum 27. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 05.07.2000

Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob der Beklagte gemäß § 89 d SGB VIII verpflichtet ist, die Kosten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.05.2000 zitiert von 13

Die Rüge des Beklagten, es bestünden ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 19.05.1998

Die zuletzt in H. wohnhafte Frau B. T. (geb. 1967) fand zusammen mit ihren Kindern E. (geb. 1992) und U. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 19.05.1998

Die zuletzt in S. wohnhafte Frau U. L. (geb. 1959) fand zusammen mit ihren Kindern E. (geb. 1980), K. (geb. …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.05.1996 LS zitiert von 1

Voraussetzung für einen Rückerstattungsanspruch ( § 112 SGB X ) ist neben der Tatsache, daß die ursprüngliche …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.09.1993 LS

Eine Gemeinde muß Kindergeld, das sie an Bedienstete gezahlt und das ihr das Land zu Unrecht erstattet hat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.11.1989 LS

§ 118 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 AFG beruht auf der Konzeption des Arbeitsförderungsgesetzes, Personen, die …

Sozialrecht Aufgehoben