Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SGB X – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Verletzung der Aufzeichnungspflicht seitens des Arbeitgebers · Zulässigkeit eines Summenbescheides · unverhältnismäßiger Aufwand iSv § 28f Abs 2 S 2 SGB 4 · Schätzungsbefugnis
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Physiotherapeutin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Verhältnis zwischen Feststellungen im Rahmen von § 2 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Umgang mit parallel erhobenen Klagen des Arbeitgebers und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Masseur und medizinischer Bademeister für … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch gegen die Betreuerin bei Rentenzahlung … · Abgrenzung zwischen der Bindungswirkung und der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderbedarfszulassung · fehlende Erreichbarkeit anderer Praxen in 45 Minuten · datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Ermittlung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Bindungswirkung des Verwaltungsaktes · Bindung der Zivilgerichte in Regressprozess an …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinsame Betriebsstätte bei einer Schlachtung durch einen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
vertragsärztliche Versorgung · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Prüfvereinbarung · mündliche Anhörung des Arztes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beteiligter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Tod des anderen Vertragspartners vor Antragstellung · Ablehnung der Durchführung nur, wenn aufgrund des Todes …
Sozialrecht
Kostenzusage · medizinische Notwendigkeit · Gegenstand der abgerechneten Behandlung: durch …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
materieller und immaterieller Schaden · Haftungsausschluss nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII · vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls · doppelter Vorsatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Entscheidung des Rechtstreits durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Formulierung einer abstrakten Rechtsfrage · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Akteneinsichtsrecht des Angeschuldigten in einem … · Einzelfall
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
frühere Entscheidung der Künstlersozialkasse zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beschränkung einer Befreiung auf die jeweilige … · Identität zwischen Beschäftigung, die der Befreiung … · Unanwendbarkeit der §§ 45 ff SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen