Haus- und Ziergarten · unabhängig von Grundstücksgröße regelmäßig kein … · Ausnahmen · gesamtschuldnerische Beitragshaftung
Sozialrecht Revision verworfen
Urteile zu § 12 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Akteneinsicht · SGB X · Umgangsrecht · Jugendamt · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet
Sozialrecht
Gesamtschuldner und Haftpflichtversicherer - etwaiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage · keine Feststellungsberechtigung des Versicherten gegenüber … · kein Feststellungsinteresse wegen eingeschränktem … · Umfang der Bindungswirkung der Verwaltungsentscheidung …
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Betrieb einer Nebenbetriebsstätte eines Medizinischen … · Rechtmäßigkeit der Regelungen der Anlage 9.1 des … · Konkurrenzschutz · keine Hinzuziehung und Anhörung der klagenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
kein Verwaltungsakt · kein Anspruch auf Rücknahme der Feststellung nach § 44 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung der Klärungsfähigkeit einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genehmigung des weiteren Betrieb einer Nebenbetriebsstätte … · keine Anfechtungsbefugnis · Nephrologische Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unfallkausalität · wesentliche Ursache · Konkurrenzursache · Alkoholkonsum
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
keine Verwirkung des Klagerechts
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gemeinschaftliche Geschäftsführung der Gesellschafter · Adressat des Prüfbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über … · keine Bindungswirkung für nachfolgende Verfahren nach § 7a … · keine Hinzuziehung nach § 12 Abs 1 Nr 4 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Auskunftsrecht des leiblichen Vaters
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwirkung des Klagerechts im Einzelfall trotz Einhaltung …
Sozialrecht Aufgehoben
Fremdgeschäftsführer · Familiengesellschaft · Einvernehmensvorbehalt · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Akteneinsicht · SGB X · Verwaltungsverfahren · Einstweilige Anordnung · Sozialdatenschutz
Verwaltungsrecht
Grob fahrlässige Verursachung eines Kfz-Unfalls durch einen … · Bindungswirkung eines Bescheids über das Haftungsprivileg … · Pflicht des Zivilgerichts zur Aussetzung seines Verfahrens · Unfallversicherungsschutz für beifahrenden Arbeitskollegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtannahme eines Anerkenntnisses der Einzugsstelle · kein Anerkenntnisurteil bei Unzulässigkeit der Klage · Verwirkung des Klagerechts · Klagefrist
Sozialrecht Aufgehoben
Unwirksamkeit · Beitragspflicht · nebeneinander bestehendes fehlerhaftes und fingiertes … · kein sozialversicherungspflichtiges …
Sozialrecht Aufgehoben
Umsetzung der Tatbestandswirkung eines Ruhensbescheids beim … · Anforderungen an den Vortrag iS des § 106a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen