Urteile zu § 45 SGB X – Seite 20

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.009 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Übertragung von Rentenanwartschaften nach Ehescheidung

Zeitpunkt der Durchführung eines Versorgungsausgleichs · Wirksamkeit der Entscheidung des Familiengerichts · privatrechtliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Umdeutungsverbot des § 43 Abs 3 SGB 10

Ausnahme bei Ermessensreduzierung auf Null · Bejahung bei "ermessens-aufsaugender" Interessenabwägung … · Wegfall des öffentlichen Interesses nach 2 Jahren · Berücksichtigung langer Verfahrenszeiten bei Erlass des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Prozessbevollmächtigter · Organisationspflicht im Hinblick auf fristwahrende … · Anforderungen an die Kontrolle der fristgerechten Absendung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · qualifizierter Vortrag nach erster Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · qualifizierter Vortrag nach erster Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des Heimwegs · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlicher Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Stellung eines Antrags nach § 13 Abs 3a S 1 SGB 5

Vertretung des Versicherten durch Rechtsanwalt · Vorlage einer von der Krankenkasse angeforderten … · maßgeblicher Zeitpunkt für Beginn der Entscheidungsfrist … · wiederholter Antrag nach bestandskräftig abgelehntem …

Sozialrecht Aufgehoben