Urteile zu § 45 SGB X – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.009 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

nachträgliche Bewilligung von Rente wegen verminderter … · Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung · Erfüllungswirkung des § 107 SGB 10 · Klageart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Gegenstand des Verfahrens · Einbeziehung von Ausführungsbescheiden · Vorliegen eines neuen Verwaltungsakts iS des § 96 SGG · Dispositionsbefugnis der Parteien hinsichtlich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Beschluss LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bescheid über Zuschuss zur Krankenversicherung nach § 106 … · aufschiebende Wirkung · Vertrauensschutz · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
OLG Karlsruhe 12. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

Einbehalt rückständiger Beiträge zur gesetzlichen Kranken …

Zivilrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übergang von Ansprüchen auf den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Frankfurt am Main 15. Kammer Urteil LS
Recht der Arbeitsförderung

Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Einkommensgrenze · vorausschauende Betrachtung · Berücksichtigung von Einkommensteuerbescheiden nicht nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

fehlender Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Online- bzw Internet-Journalist bei einer alternativen … · Nichtvorlage von Kontoauszügen · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebungsbescheid · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …

Sozialrecht Aufgehoben