Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 18
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.009 Entscheidungen
vorläufige Entscheidung · keine abschließende Entscheidung innerhalb eines Jahres … · Fingierung einer abschließenden Festsetzung der vorläufig … · Ausnahme bei Antrag des Leistungsberechtigten auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Zusammenleben mit Verwandten in Haushaltsgemeinschaft · Vermutung von Unterstützungsleistungen · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialdatenschutz · Erforderlichkeit einer weiteren Speicherung von … · mögliche Korrektur von Bescheiden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Einjahresfrist nach § 48 Abs 4 S 1 SGB 10 iVm § … · Kenntnis des Rentenversicherungsträgers vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Mietminderung · tatsächliche Aufwendungen · Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung des herabgesetzten Mietzinses durch den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verwaltungsakt gem § 44 Abs 1 S 1 SGB 10 · Befreiungsbescheid: Anwendungsbereich des § 44 Abs 2 SGB 10 · abhängige Beschäftigung · GmbH-Gesellschafter
Sozialrecht Aufgehoben
Mindestbezugsdauer · Rückforderung des Elterngelds auch für den zweiten Monat · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Vertrauensschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
formal-rechtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung · gestuftes Beitragsverfahren · keine unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhalts …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · SGB II · Aufhebung von Leistungsbescheiden · § 45 SGB X
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialhilfe · Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten · Geltendmachung nur dem Grunde nach · hinreichende Bestimmtheit des Bescheides
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz prognostisch … · Prüfung der Bösgläubigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 28b S 2 FRG · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Bestehen einer Versicherungspflicht · Bescheinigung der BA über Entrichtung von Beiträgen · Nachweis über zurückgelegte Versicherungszeiten · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben