Urteile zu § 45 SGB X – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.009 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Eingliederungszuschuss – Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegenüber …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Schrott- bzw Altmetallverkauf · Einnahmen aus Gewerbebetrieb

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Betreuung des Kindes im Wechselmodell · Weiterleitung von Kindergeldanteilen an den getrennt …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · keine zeitliche Begrenzung auf eine bestimmte Dauer · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Erforderlichkeit des Aufenthaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Verschweigen einer Lebensversicherung · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 37
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem … · gesetzliche Unfallversicherung · Aufhebung einer bewilligten Unfallrente nach § 48 Abs 1 S 1 … · Änderung der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert