Urteile zu § 45 SGB X – Seite 24

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 34
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

Rechtsgrundlage für sachlich-rechnerische Richtigstellung … · keine Ermessensausübung bei Entscheidung über Rücknahme … · Heilung eines Anhörungsmangels im Widerspruchsverfahren · nachfolgende Kostenentscheidung des Gerichts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils am gemeinsamen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Arbeitgeberanteil zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung · betrügerische Vortäuschung der Einstellungsvoraussetzungen … · Nichtigkeit des Dienstvertrages · Rechtswidrigkeit der Beitragsentrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 17. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherungsleistungen

Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG · analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten · Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt · Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Beschäftigungslosigkeit · Ableistung von Bundesfreiwilligendienst · keine ehrenamtliche Betätigung · Verletzung der Mitteilungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Zugunstenantrag iS von § 44 Abs 1 SGB 10 · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

anwaltliche Tätigkeit in mehreren Sachverhalten mit dem … · Bescheide auf Grundlage unterschiedlicher Rechtsgrundlagen · kein Vorliegen derselben Angelegenheit · Widerspruchseinlegung gegen mehrere Bescheide in einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung über … · keine analoge Anwendung der Ausschlussfrist nach §§ 45 Abs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen