Urteile zu § 45 SGB X – Seite 25

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistung · Grundleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen …

Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen

rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem § 328 SGB 3 · keine Fehlerkorrektur bei der endgültigen Entscheidung · Rücknahme gem § 45 SGB 10 · Berechnung des Durchschnittseinkommens bei der …

Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991

Anrechnung eines Guthabens aus einer …

Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …

anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …

TV-BA

Angabe der Versicherten über den Bezug der Witwenrente im … · keine erneute Mitteilung an den Rentenversicherungsträger … · identischer Rentenversicherungsträger der Altersrente und …

fiktive Genehmigung · Anspruch auf den doppelten Festzuschuss

Unmöglichkeit des Nachweises der groben Fahrlässigkeit des …

Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Kausalitätsprüfung · Wiedereinsetzung in die Widerspruchsfrist

maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtswidrigkeit · unvollständige Angaben · Verschweigen von Einkommen · Mitteilungspflicht nach § 60 SGB 1

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

nicht zugelassenes Krankenhaus

betriebliche Voraussetzung · VEB Betonprojekt Dessau · VEB Gebäudewirtschaft

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse nach Erlass des …

Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …

Kosten der Unterkunft und Heizung · Änderung des Grundsicherungsbedarfs bei Nachforderung aus … · Angemessenheitsprüfung bei einer Heiz- und …

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …