Urteile zu § 45 SGB X – Seite 27

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Gemeinsamer Bundesausschuss

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 18
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf stationäre Liposuktion als Naturalleistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Gewährung von Krankengeld

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen

Vertrauensschutz bei nachgehender Honorar-Richtigstellung · Kenntnis des Vertragsarztes von einer Verminderung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 88
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Auslegung des Rücknahmebescheides · fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen