Zulässigkeit der Rücknahme einer Leistungsgenehmigung durch … · Zulässigkeit der Geltendmachung von Leistungsansprüchen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 28
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Tourbegleiter · Gewerbebetrieb · Nachträgliche Festsetzung · Säumniszuschläge
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus Straftaten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Aufhebung der Rentengewährung bei Umzug in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nebenberuflich selbstständige Tätigkeit · Beitragsbemessung · keine Anwendung der Beitragsverfahrensgrundsätze … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts ab dem …
Sozialrecht
Ausschluss der Zulassung bei ausgelaufenem Recht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufsausbildungsbeihilfe · Rückforderung · Einkommensänderung · Vorläufigkeit der Leistung · SGB III
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Anforderungen an ein fristaufschiebendes … · Genehmigungsfiktion der Leistungsgewährung bei einer … · Zulässigkeit der Rücknahme einer durch Fiktion erfolgten …
Sozialrecht
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
kleine Arztpraxis · Kassenärztliche Vereinigung · keine Zuweisung des RLV zu Beginn eines Quartals wegen … · vorläufige RLV-Festsetzung mit Wirkung für die Zukunft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf vollständige Fahrkostenerstattung zu … · nächstgelegene Dialysepraxis
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Übernahme von Betriebskosten eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Mitverschulden der Behörde an Überzahlung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Übernahme der Kosten einer Hautstraffungsoperation nach …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechtigung zur Stellungnahme bei primärer … · Entscheidung über die Einbeziehung in den Kreis der … · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Poliklinik · Investitionskostenabschlag · Dialysekosten · Sprechstundenbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen