Urteile zu § 45 SGB X – Seite 30

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

SG Darmstadt 28. Kammer Urteil 05.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Forderung eines Kostenersatzes von Erben für erbrachte Sozialhilfeleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2017

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2017 zitiert von 8

Die am 00.00.1966 geborene Klägerin wendet sich gegen die endgültige Festsetzung und Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.03.2017

Rückforderung überzahlter Verletztenrente nach Tod des Versicherten

Rückforderung · Verletztenrente · Todesfall · Vollmacht · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 30.03.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Miteigentumsanteil an einem Haus · Verwertbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.03.2017

Nacherhebung von Rentenversicherungsbeiträgen und Säumniszuschlägen

Pflichtversicherung · Rentenversicherung · Säumniszuschläge · Betriebsprüfung · Selbständigenstatus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.03.2017

Bewilligung einer medizinischen Vorsorgeleistung in Gestalt einer Mutter-Kind-Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 24.03.2017

Die Beteiligten streiten nach angenommenem Teilanerkenntnis noch über die Aufhebung und Erstattung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.03.2017

Die Klägerin begehrt die Entfernung ihrer Kontoauszüge aus der Verwaltungsakte des Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 23.03.2017

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.03.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Entfernung von Kontoauszügen als persönliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 23.03.2017

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 23.03.2017 zitiert von 3

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 23.03.2017

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren ua die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 23.03.2017 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Zugunstenverfahren die Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Gestalt jährlicher …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Gerichtsbescheid 21.03.2017

Die Beteiligten streiten darum, in welcher Form der Beklagte den Klägern Leistungen zur Übernahme einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2017 zitiert von 8

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung von Straffungsoperationen im Bereich der Arme und Oberschenkel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.03.2017

Streitig ist die Aufhebung einer Leistungsbewilligung und eine Erstattungsforderung in Höhe von 5.696,52 Euro …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 10. Senat Urteil 16.03.2017 LS zitiert von 17

Nachholung einer Anhörung im zurückverwiesenen Berufungsverfahren

Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur Hofabgabe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2017

Die am 23.3.2016 beim Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen schriftlich erhobene Beschwerde der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Ermessen der Arbeitsagentur bei der Bewilligung des Eingliederungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 1

Der am 00.00.1966 geborene Kläger wendet sich gegen die Rückforderung einer Überzahlung in Höhe von 53.254,30 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 09.03.2017

Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 09.03.2017 LS zitiert von 2

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 09.03.2017

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts Berlin, mit dem sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 09.03.2017

Voraussetzungen der Annahme einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 08.03.2017

Aufschiebende Wirkung bei Rücknahme von Grundsicherungsleistungen

Grundsicherung im Alter · Sozialleistungsbetrug · aufschiebende Wirkung · Kostenersatz · SGB XII

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 08.03.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss 08.03.2017

Erlass eine neuen Anordnung der sofortigen Vollziehung nach Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 08.03.2017

Leistungsanpassung nach Wegfall geringfügiger Beschäftigung

SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.03.2017

Mit Bescheid vom 15.08.2014 gewährte die Beklagte der Klägerin eine Halbwaisenrente ab dem 01.06.2014 nach …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil 07.03.2017 LS

Rückforderung einer Altersrente

keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 03.03.2017 LS zitiert von 17

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 02.03.2017 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Betriebskostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.03.2017

Der am 00.00.1989 geborene Antragsteller befand sich seit Juli 2012 im geschlossenen Maßregelvollzug des LWL …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.03.2017

Die Kläger begehren im Überprüfungsverfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) höhere …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 19. Kammer Urteil 28.02.2017

Rücknahme von Arbeitslosengeld wegen Verdachts auf Leistungsbetrug

Arbeitslosengeld · Leistungsbetrug · Rücknahme · Beschäftigungsnachweis · Ermittlungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 22.02.2017 LS

Rentenversicherung – Mitteilung über den Inhalt einer rechtskräftigen gerichtlichen Feststellungsentscheidung …

kein Verwaltungsakt · kein Anspruch auf Rücknahme der Feststellung nach § 44 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil 20.02.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · russische Altersarbeitsrente als ähnliche Leistung … · kein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 15.02.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.02.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.02.2017

Berücksichtigung von Aufwandsentschädigung als Bezirksverordnete bei Grundsicherung

Aufwandsentschädigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ehrenamtliche Tätigkeit · Einkommensanrechnung · SGB II

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lübeck 31. Kammer Gerichtsbescheid 13.02.2017 LS

Sozialhilfe – Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- bzw Rücknahmebescheid · Bestimmtheitsgebot · Erkennbarkeit des Adressaten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss 07.02.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsaussetzung durch einstweilige Anordnung

Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Krankenversicherung · Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 01.02.2017 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung einer … · Leistungserbringung durch mehrere Ärzte · postoperativer Überwachungskomplex · Inhalt der vorgeschriebenen Abrechnungsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.02.2017

Eine Teilrückforderung der der 1950 geborenen Klägerin zuvor gewährten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 01.02.2017 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Erledigung, Aufhebung und Rücknahme von Bescheiden über die Befreiung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 31.01.2017 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 31.01.2017 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für …

Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen