Urteile zu § 45 SGB X – Seite 31

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Erstattungsanspruch – Krankenkasse

Rentenversicherungsträger · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Krankengeld · Zahlung einer Jahresprämie während dauerhafter …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosenversicherung – berufliche Weiterbildung

Bildungsgutschein · Fahrtkostenübernahme · keine zwingende Beschränkung auf solche Fahrtkosten, die … · Fahrten mit dem Kfz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · tatsächlicher Zufluss · Anrechnung in voller Höhe trotz teilweiser Erbringung aus … · Verteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – Befugnis

Anpassung und Abänderung eines vorläufig mitgeteilten … · Anwendung der entwickelten Grundsätze zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
VG Hamburg 2. Kammer Urteil LS
Spendung von Honoraren an Auftraggeber

Zweckwidrige Verwendung von Mitteln · Scheinvertrag · Umdeutung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg Beschluss
Grundsicherung im Alter bei geringer Rentenzahlung

Grundsicherung im Alter · Einkommensanrechnung · Prozesskostenhilfe · aufschiebende Wirkung · Vollziehungsaussetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Zurverfügungstellung von Wohnheimplätzen an Beschäftigte · Sachbezug · Beitragspflicht · Bewertung

Sozialrecht Aufgehoben