Urteile zu § 45 SGB X – Seite 32

Ausschluss des Verlustausgleichs

ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …

Anwendbarkeit des § 96 SGG · keine fehlerhafte Besetzung eines Senats des …

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Anforderungen an Weiterbildungsmaßnahme · Sicherstellung der Finanzierung des dritten …

atypischer Fall iS des § 48 SGB 10

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · überwiegendes öffentliches Vollzugsinteresse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Abrechnungsfähigkeit von Injektionen als Bestandteil der …

Überprüfung im Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1 SGB 10 · gerichtlicher Vergleich gem § 101 SGG · Inhalt und Auslegung des Vergleichs: kein Verzicht auf … · keine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen …

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX

Einkommenseinsatz · Kick-Back-Zahlungen eines Pflegedienstes

grob fahrlässige unvollständige Angaben · Verschweigen des Bezugs einer ausländischen Altersrente · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters

früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab

Verschmelzung von Unternehmen · Gesamtunternehmen · Doppelzuständigkeit · Prinzip der Katasterstetigkeit

Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen bei Überzahlung … · kein Vertrauensschutz aufgrund Kenntnis oder grob … · Zurechnung des Vertreterverschuldens bei rechtsgeschäftlich …

Gewährung einer Eingliederungshilfe für einen … · Voraussetzung der Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung · Auswirkungen der nachträglichen Änderung einer … · Voraussetzung der Kündigung einer Zielvereinbarung