Urteile zu § 45 SGB X – Seite 33

Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …

fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …

Leistung für eine Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung · Auswirkungen eines Entzugs der Zertifizierung durch die … · Sicherung des Lebensunterhalts als …

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …

Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …

Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …

persönliche Voraussetzung · Meliorationsingenieur · Fachschulabsolvent · Hochschulabsolvent

Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und …

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Bejahung der Voraussetzungen für eine freiwillige … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit eines …

Sachleistung · Krankenversicherung · Medizinische Notwendigkeit · Körperkorrektur · Nachsorge

Gemeinsamer Bundesausschuss · keine rückwirkende Streichung aus Arzneimittel-Richtlinie …

Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung

Rückforderung der Promotionsurkunde

Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz

Leistungsversagung bzw -entziehung wegen fehlender … · Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft · keine Verletzung einer eigenen Mitwirkungspflicht · fehlende Ermächtigungsgrundlage

Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und … · Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 · Ermessensreduzierung auf Null · Verhalten eines Dritten

fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …