Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 34
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Entfernung aus Personalakte
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
bestimmter Verwaltungsakt und nicht die Bewilligung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über Leistungen der Grundsicherung wegen falscher Wohnangaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtswidrige und rückwirkende Aufhebung der … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht · Auslegung von § 5 Abs 8a S 2 und 3 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Gründungszuschuss · Anspruchsvoraussetzungen · Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Hauptberuflichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Summenbescheid · Widerrufsregelung des § 28f Abs 2 SGB 4 · keine Verdrängung der Rücknahmeregelung nach § 45 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der … · Aufhebung eines Bewilligungsbescheides wegen geänderter … · Umdeutung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung für vergangene Leistungszeiträume
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
falsche Tatsachenangabe · Kenntnis der Rechtswidrigkeit des Bescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
klare Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Regelungsabsicht · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Kontoauszüge · kein Anspruch auf Löschung der Sozialdaten · Zulässigkeit der Datenspeicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Privatrechtsgestaltender Verwaltungsakt mit Drittwirkung … · Bindungswirkung · Rechtsfolgen der Rücknahme des Bewilligungsbescheides
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · Minderung des Unterkunftsbedarfs um Betriebskostenguthaben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bekanntgabe eines Teilaufhebungsbescheides an den Vertreter … · Bestimmtheit eines Teilaufhebungsbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Abschluss eines Vergleiches
Sozialrecht Aufgehoben